Pressemitteilung
Erfolgreicher Dialogprozess der Deutschen Umwelthilfe zum geplanten Pumpspeicherkraftwerk Heimbach
Seit August 2011 moderiert die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) den Dialog über das geplante Pumpspeicherkraftwerk am Standort Heimbach, dessen Planung jetzt die nächste Phase erreicht hat. Am 14. März 2014 reichten die Stadtwerke Mainz den Antrag zum Beginn des Raumordnungsverfahrens bei der zuständigen Landesplanungsbehörde (SGD-Süd) ein. Ungewöhnlich ist dabei nicht nur der Standort am Rhein, sondern auch das Vorgehen der Stadtwerke Mainz (SWM) im Vorfeld des formalen Genehmigungsverfahrens.
Bereits im Jahr 2011 engagierten die Stadtwerke die DUH als Moderator für einen Dialogprozess über naturschutzfachliche Fragen und andere potenzielle Konflikte rund um das geplante Pumpspeicherkraftwerk. Alle Beteiligten zogen nun zum Beginn des Raumordnungsverfahrens ein insgesamt positives Zwischenfazit zu der frühzeitigen Beteiligung von Vertretern der Zivilgesellschaft. Der Dialog soll auch während des formalen Genehmigungsverfahrens in geeigneter Weise fortgesetzt werden.
Für Cornelia Nicklas, Leiterin Recht bei der DUH, war der Austausch nicht nur erfolgreich, sondern bildet auch die nötige Grundlage für das weitere Bauvorhaben der Mainzer Stadtwerke: „Vor der Planung großer Bauprojekte müssen Verbände sowie Bürgerinnen und Bürger ernst genommen und vor allem angehört werden. Denn ohne deren frühzeitige Einbeziehung sind Konflikte vorprogrammiert wie die Vergangenheit mehrfach gezeigt hat.“ Das Ziel, so Nicklas weiter, sei von Beginn an gewesen, die Vertreter der Zivilgesellschaft frühzeitig zu beteiligen und einen ergebnisoffenen Austausch über naturschutzfachliche Fragen und andere potenzielle Konflikte zu führen. Dies sei gelungen. Insbesondere Vertreter von Umwelt- und Naturschutzorganisationen waren bereits seit 2011 in diesen Prozess eingebunden.
Im Hinblick auf das Raumordnungsverfahren intensivierten alle Beteiligten den Dialogprozess in den vergangenen Monaten erheblich. Gegenstand der Diskussionen waren insbesondere die von den Stadtwerken Mainz beauftragten Fachgutachten zu betroffenen Biotoptypen, Flora und Fauna am geplanten Standort für das Ober-und das Unterbecken sowie zu den geplanten Stromableitungstrassen und Baustellenzufahrten. Darüber hinaus lagen den Beteiligten auch Untersuchungen zur Geologie und Hydrogeologie sowie eine Prüfung alternativer Standorte vor.
An den Gesprächen beteiligten sich kontinuierlich und engagiert regionale Vertreter des Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU), des Bund für Umwelt- und Naturschutz e.V. (BUND), Vertreter der Gesellschaft für Naturschutz und Ornithologie Rheinland-Pfalz e.V. (GNOR) sowie der Landesaktionsgemeinschaft Natur und Umwelt Rheinland-Pfalz e.V. (LAG) und des Landesfischereiverbandes (LFV-RLP). So konnte die besondere naturschutzfachliche Kompetenz der Verbände frühzeitig Eingang in den schwierigen Planungsprozess finden. Nach Auffassung der Beteiligten an dem Dialogprozess bestehen aus heutiger Sicht keine grundsätzlichen Bedenken gegen die Realisierung des Pumpspeicherkraftwerks in dem diskutierten Rahmen. Allerdings müssten zahlreiche Detailfragen, auf die Vertreter der beteiligten Organisationen während der Gespräche hingewiesen hatten, nach ihrer Überzeugung im weiteren Verlauf des Planungsprozesses noch geklärt und abgearbeitet werden. Das ernsthafte Interesse der Stadtwerke Mainz, naturschutzfachliche Belange bereits in einem frühen Planungsstadium umfassend zu berücksichtigen, habe bisher einen konstruktiven Dialog möglich gemacht, von dem beide Seiten profitierten.
Mit der Einreichung des Antrags für den Beginn eines Raumordnungsverfahrens bei der zuständigen Landesplanungsbehörde endet die erste Etappe des Dialogprozesses. Eine Fortführung der Gespräche im Rahmen der weiteren Planungen wird deshalb von allen Beteiligten angestrebt. Weitere Informationen zum geplanten Pumpspeicherkraftwerk Heimbach finden Sie unter www.psw-heimbach.de
Kontakt:
Dr. Cornelia Nicklas, Leiterin Recht
Tel.: 03002400867-18, Mobil: 0162 6344657, E-Mail: nicklas@duh.de
Daniel Hufeisen, Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Tel.: 030 2400867-22, Mobil: 0151 55017009, E-Mail: hufeisen@duh.de
