Pressemitteilung
Deutsche Umwelthilfe begrüßt Fortsetzung der Nachrüstförderung von Dieselrußpartikelfiltern
Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) begrüßt, dass mit der für morgen vorgesehenen Verabschiedung des Bundeshaushalts 2010 insgesamt 69 Millionen Euro für die Nachrüstförderung von Dieselrußpartikelfiltern zur Verfügung stehen. „Erstmals wird auch der kleine Handwerksbetrieb und der Einzelhändler bei der Nachrüstung seines Transporters finanziell unterstützt. Wir rechnen damit, dass von der Nachrüstförderung gerade in den 40 bestehenden Umweltzonen rege Gebrauch gemacht wird", sagte DUH- Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Unzufrieden zeigte sich Resch jedoch mit der Höhe des Förderetats. „Die Finanzminister von Bund und Ländern haben 600 Millionen Euro Sondereinnahmen mit der Malussteuer auf Dieselstinker erzielt“, sagte Resch. „Der Bundestag hat im Frühjahr 2007 beschlossen, damit rund 1,5 Millionen Nachrüstungen von Dieselautos zu fördern.“
Die für dieses Jahr zur Verfügung stehenden Fördermittel setzen sich aus 26 Millionen Euro Haushaltsmittel für 2010 sowie 43 Mio. nicht ausgegebener Haushaltsreste aus der Filterförderung 2009 zusammen. Nach Informationen der DUH soll der Förderbetrag weiterhin 330 Euro Barzuschuss umfassen und somit für ca. 200.000 Nachrüstungen reichen. In den Genuss der Förderung sollen die Halter von Diesel-Pkw sowie leichter Nutzfahrzeuge bis 3,5 Tonnen gelangen.
Die DUH begrüßt die vorgesehene Rückwirkung der Filterförderung zum 1. Januar 2010. Wörtlich verkündete Umweltminister Norbert Röttgen am 16.12.2009: „Das Bundesumweltministerium strebt an, dass dann (nach Verkündung des Haushaltsgesetzes 2010) rückwirkend auch Nachrüstungen gefördert werden, die bereits von Beginn des neuen Jahres an vorgenommen wurden.“
Die DUH geht davon aus, dass die Mittel allerdings nur bis zum Herbst 2010 reichen werden. Sie empfiehlt daher allen Autohaltern, mit der Nachrüstung nicht zu lange zu warten.
Für Rückfragen:
Jürgen Resch
Deutsche Umwelthilfe e. V.
Bundesgeschäftsführer
Hackescher Markt 4, 10178 Berlin
Mobil: 0171 3649170, resch@duh.de
Ulrike Fokken
Sprecherin Politik & Presse
Deutsche Umwelthilfe e.V.
Hackescher Markt 4, 10178 Berlin
Tel.: 030 2400867-86, 0151 55017009, fokken@duh.de
