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Kohlekommission muss auch Klimakommission sein

Mittwoch, 06.06.2018

Nach monatelangem Streit um Zuständigkeiten, Vorsitz und potenzielle Mitglieder, hat sich die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ am Mittwoch dieser Woche konstituiert. Sie soll bis Jahresende die großen Fragen rund um den deutschen Kohleausstieg lösen und drohende Strukturbrüche in den Braunkohleabbauregionen mit sinnvollen Maßnahmen begegnen. Dazu Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH:

© Heidi Scherm

"Hauptziel der Kommission muss es sein, eine Empfehlung zum Ausstieg aus der Kohleverstromung in Deutschland abzugeben, die im Einklang mit dem Pariser Klimaschutzziel ist, die Erderwärmung möglichst auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Dazu hat sich Deutschland bekannt. Neben der schrittweisen und planvollen Reduzierung der Kohlekapazitäten hin zu einem verbindlichen Ausstiegsdatum, gehören dazu aber auch wichtige Sofortmaßnahmen, die die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung und ihren Klimaschutzwillen stützen: ein sofortiger Beschluss zur Stilllegung von 10 Gigawatt Kohlekapazität noch vor 2020, um das Klimaschutzziel 2020 der Bundesregierung noch zu erreichen.

Mit dem anstehenden Wandel in der Energiewirtschaft gehen gleichzeitig strukturelle und gesellschaftliche Veränderungen in den Braunkohleabbauregionen einher. In den Braunkohleregionen muss der Wandel für einen gemeinsamen Aufbruch in eine neue und moderne Zeit verstanden werden. Hierfür braucht die Zivilgesellschaft Beteiligung und Mitspracherecht, um Teil ihrer eigenen Zukunftsvisionen werden können.

Deshalb fordern wir von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesminister Peter Altmaier: Wir wollen nicht raus aus dem Klimaziel, sondern raus aus der Kohle! Setzen Sie sich für ein Klimaschutz-Sofortprogramm und einen sozialverträglichen Kohleausstieg ein!"

Jetzt Petition unterzeichnen!

Pressemitteilung vom 6. Juni 2018: Umweltverbände: Erfolg der Kohle-Kommission entscheidet sich am klimapolitischen Willen

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