Für einen progressiven Schutz von Natur und Biodiversität

Unsere Forderungen an die geplante Neuregelung des Naturschutzrechts im zukünftigen Umweltgesetzbuch

Das geltende Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) aus dem Jahre 2002 soll novelliert und als eigenständiges Buch in das zukünftige Umweltgesetzbuch (UGB) integriert werden (vgl. Eckpunktepapier des BMU vom 5. Juli 2006). Die Novellierung des BNatSchG erfolgt dabei vor dem Hintergrund der durch die Föderalismusreform von 2006 für den Bereich des Naturschutzes geschaffenen neuen Gesetzgebungskompetenzen. Naturschutzrelevanz im Rahmen des UGB-Projektes kommt zudem dem geplanten neuen Anlagenzulassungsrecht eines UGB I zu.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat zusammen mit dem Öko-Institut und dem Unabhängigen Institut für Umweltfragen (UfU) Kriterien und Anforderungen für einen progressiven Schutz von Natur und Biodiversität entwickelt. Denn Ziel des UGB darf nicht allein eine Verhinderung der Absenkung von Naturschutzstandards sein. In Anbetracht des immer schneller und massiver voranschreitenden Verlustes an Biodiversität sollte es im Sinne eines qualitativen Mehrwertes vielmehr vor allem auch um eine bessere Abbildung des bislang im gegenwärtigen Recht nur unzureichend verankerten Schutzes der biologischen Vielfalt gehen. Außerdem gilt es, die weitgehende (rechtliche) Planungslosigkeit im Hinblick auf den Anbau von Pflanzen zur Gewinnung von Bioenergie durch entsprechende Regelungen im Bundesnaturschutzrecht zu beenden. Schließlich sollte geprüft werden, inwiefern eine entsprechende Ausgestaltung des Bundesnaturschutzrechts dazu beitragen kann, die gerade auch im Bereich des Naturschutzrechts vorhandenen Vollzugsdefizite zu reduzieren.

Bild: Pixelio.de© pixelquelle.de

Unsere Forderungen im Detail:

115 K

Stellungnahme zur Reform des Naturschutzrechts

Teilen auf:

Privatsphäre Einstellungen

Diese Website verwendet Cookies, um die Kernfunktionalität zu ermöglichen und den Inhalt zu personalisieren und die Besuche auf der Website zu analysieren. Weitere Informationen finden Sie in unseren Datenschutzerklärung.

Erforderliche Cookies

Externe Inlineframes

Statistik und Analyse-Cookies

Privatsphäre Einstellungen

Wir setzen Cookies ein, um die Kernfunktionen zu ermöglichen, die Webseitennutzung zu erleichtern und zu analysieren und unsere Themen auf Ihre Interessen abzustimmen.Sie entscheiden, ob Sie über den Button „Alle akzeptieren“ alle Cookies zulassen oder über den Button „Alle ablehnen“ auf die erforderlichen Cookies beschränken. Individuelle Einstellungen können Sie über den Button „Einstellungen“ vornehmen. Dort finden Sie auch weitere Informationen zum Umfang der Datenverarbeitung.Sofern Sie den Button „Alle akzeptieren“ anklicken, stimmen Sie dem Einsatz der über den Button „Einstellungen“ dargestellten Umfang der Cookie-Nutzung zu. Ihre Entscheidung können Sie jederzeit über „Persönliche Einstellungen“ im Fußbereich der Website ändern.Sofern Sie Cookies zu Statistik-/ Marketingzwecken oder externen Inlineframes akzeptieren willigen Sie ein, dass Ihre Daten durch Dienste wie YouTube, Google Analytics, TikTok in den USA verarbeitet werden. Aus Sicht des Europäischen Gerichtshofs besitzt die USA nach EU-Standards ein unzureichendes Datenschutzniveau. Insbesondere besteht die Gefahr, dass Ihre Daten durch US-Behörden zu Zwecken der Überwachung ohne jegliche Rechtsbehelfsmöglichkeiten verarbeitet werden können. Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem Sie das Setzen von über „Persönliche Einstellungen“ im Fußbereich der Website ändern auf „Erforderliche Cookies“ beschränken..