International: Right to Clean Air
Luftverschmutzung ist nach wie vor eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Trotz europaweit geltender Richtlinien und dem höchstrichterlich bestätigten Recht auf saubere Luft werden Grenzwerte für Luftschadstoffe wie Stickstoffdioxid (NO2) oder Feinstaub (PM10) in vielen Städten und Ballungsräumen regelmäßig überschritten. Dies belastet die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger und schadet unserer Umwelt und dem Klima.
Die EU-Kommission hat bereits zahlreiche Vertragsverletzungsverfahren aufgrund der anhaltenden Überschreitung von Luftqualitätsgrenzwerten für Feinstaub und Stickstoffdioxid gegen die Mitgliedstaaten eingeleitet. Auch Deutschland ist davon betroffen. Aufgrund der langen Dauer solcher Verfahren sind rechtliche Aktivitäten auf nationaler Ebene, eingeleitet durch Umwelt- und Verbraucherschutzverbände oder betroffene Bürgerinnen und Bürger, dringend notwendig, um eine schnellstmögliche Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte zu erreichen.
Dein Recht auf saubere Luft
- die Luftqualität in Europa signifikant verbessern
- den Schadstoffausstoß reduzieren
- rechtliche Schritte auf europäischer und nationaler Ebene unterstützen
- BürgerInnen und NGOs motivieren, an Beteiligungsprozessen wie der Entwicklung von Luftreinhalteplänen teilzunehmen
- bei rechtlichen Fragen zu Beteiligungsprozessen oder Klageverfahren beraten
- über Quellen und Effekte von Luftverschmutzung und Lösungsansätze informieren
- den Zugang zu Gerichten verbessern: dieses Recht gilt für alle EU-BürgerInnen, wird bisher allerdings nicht in allen EU-Mitgliedsstaaten umgesetzt
- zuständige Verwaltungen darin stärken, effektive Maßnahmen zur Emissionsminderung umzusetzen
- bei öffentlichen Ausschreibungen die Anschaffung von umweltfreundlichen Bussen, Baumaschinen etc. fördern (Green Public Procurement, GPP)
Unsere Vorhaben haben wir im Rahmen des Projektes „Right to Clean Air“ umgesetzt, das Ende 2019 geendet ist. Das Projekt wurde im Rahmen des LIFE-Programms der EU-Kommission gefördert. Mit dem Ende des Projekts endet jedoch nicht unsere Arbeit: Auch in Zukunft werden wir im europäischen Austausch bleiben, BürgerInnen und NGOs unterstützen, beraten und motivieren und für die Saubere Luft in ganz Europa arbeiten. Hier finden Sie weitere Hintergründe und Informationsmaterialien.
"In ganz Deutschland werden die geltenden Grenzwerte überschritten!"
Dorothee Saar, Leiterin für Verkehr und Luftreinhaltung bei der DUH
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