Kämpfe mit uns für plastikfreie Städte!
Coffee-to-go-Becher, Burgerboxen oder Pizzakartons – in unserem Alltag treffen wir überall auf Verpackungen für den schnellen Gebrauch. Alleine in Deutschland werden jährlich 5,8 Milliarden Einweg-Getränkebecher, 4,3 Milliarden Einweg-Essensverpackungen und 2,2 Milliarden Einweg-Besteckteile verbraucht. Die Folge: Es werden Unmengen an Ressourcen verschwendet, die Klimakrise spitzt sich zu und der öffentliche Raum wird zur Müllhalde. Der Straßenmüll in unseren Städten besteht mittlerweile zu mehr als 40 Prozent aus Einweg-Verpackungen. Für die Reinigung und Entsorgung müssen laut dem Verband Kommunaler Unternehmen Städte und Gemeinden 720 Millionen Euro jährlich ausgeben! Das ist ein Viertel der gesamten Kosten für die Stadtreinigung.
Werde aktiv gegen die Müllflut bei dir vor Ort!
Weil die Bundesregierung im Kampf gegen Einweg-Müll seit Jahren nicht genug tut, sind vor allem Städte gefordert, der Flut aus Einwegverpackungen etwas entgegenzusetzen. Bisher werden umweltfreundliche Mehrwegalternativen – trotz seit 2023 geltender Mehrwegangebotspflicht – von der Gastronomie nur halbherzig angeboten und daher auch nicht ausreichend genutzt. Das liegt nicht nur an scheunentorgroßen Schlupflöchern im Gesetz, sondern auch an fehlenden Anreizen zur Nutzung. Aber die Stadt Tübingen macht vor, wie es geht: Seit der Einführung einer Steuer auf Einweg-to-go-Verpackungen nahm die Vermüllung ab und die Verwendung von Mehrweg rasant zu. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat nach der Klage einer McDonald’s-Franchisenehmerin klargestellt, dass die Erhebung solch einer Steuer zulässig ist. Die Franchisenehmerin hat daraufhin zwar Beschwerde vor dem Verfassungsgericht eingelegt, Verpackungssteuern gelten während des Prozesses aber weiterhin. Auch der ab 2024 geltende Einwegkunststofffonds ist kein Grund, mit der Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer abzuwarten, wie ein von uns bei der renommierten Kanzlei Geulen & Klinger in Auftrag gegebene Gutachten belegt. Städte müssen also keine unzulässige Doppelabgabepflicht durch kommunale Verpackungssteuern befürchten. Mit diesem rechtlichen Rückenwind sollten nun so viele Städte und Gemeinden wie möglich nachziehen!
Unsere Umfrage zur Einführung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen hat 29 Städte identifiziert, die die Einführung einer solchen Steuer prüfen wollen. Wirf gerne einen Blick auf unsere Tabelle, um herauszufinden, wie deine Stadt dazu steht. Mutige Städte, die die Einführung der kommunalen Verpackungssteuer bereits fest geplant haben, sind Gummersbach und Konstanz. Mach jetzt Druck und stelle einen Antrag für eine kommunale Verpackungssteuer bei dir vor Ort!
Weiterführende Links
Kontakt
© DUH/Erdmann Katharina Campe
Referentin Kreislaufwirtschaft
E-Mail: Mail schreiben
© DUH/Erdmann Theresa Grabmeier
Projektmanagerin Kreislaufwirtschaft
E-Mail: Mail schreiben
Wie plastikfrei ist deine Stadt?
Du fragst dich, was deine Stadt bislang tut, um unnötige Einweg-Verpackungen zu verbannen? Mit unserer Initiative „Plastikfreie Städte“ haben wir jetzt insgesamt 400 deutsche Städte aufgefordert, abfallvermeidende Maßnahmen umzusetzen. In unserer interaktiven Karte zeigen wir dir, welche Städte bisher in Richtung Plastikfreiheit vorangehen und wo noch dringender Nachholbedarf besteht. Wie genau du dich durch die Karte navigieren kannst, zeigen wir dir hier.
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Unser Fazit bislang: Da geht noch mehr! Die meisten Städte zeigen in unserem Sternesystem noch großes Verbesserungspotential. Im Durchschnitt haben die teilgenommenen Städte knapp einen Stern von vier möglichen erhalten. Fast die Hälfte der angesprochenen Städte und Landkreise ist untätig geblieben oder war nicht einmal bereit, sich den Fragen der DUH zu stellen. Vorbildhafte Städte sind jedoch Tübingen und Bayreuth, die mit 3,5 bzw. 3 Sternen die Spitzenreiter unserer Bewertung sind. Nach unseren Umfragen ist das Mehrweggebot auf Veranstaltungen auf öffentlichem Grund die häufigste umgesetzte Maßnahme, wie beispielsweise in Berlin, Neumünster, München, Aschaffenburg, Stuttgart, Rottenburg a.N., Ulm und Überlingen.
Wir bleiben an den Städten dran. Weitere Entwicklungen und Erfolge aktualisieren wir regelmäßig. Schau also gerne wieder vorbei!
Wie werden Städte plastikfrei?
Die Lösung unseres Abfallproblems liegt auf der Hand: Mehrwegsysteme vermeiden Abfälle, sorgen für weniger Müll im öffentlichen Raum und sind dabei besonders klimafreundlich. Nach Berechnungen der DUH können allein durch die bundesweite Nutzung von Mehrwegbechern, -essensboxen und -geschirr im Vergleich zu Einweg jährlich fast 500.000 Tonnen des Klimagases CO2 eingespart werden. Deswegen fordern wir von den Städten:
- Mehrweg muss überall angeboten werden: Städte müssen über Kontrollen und die Sanktionierung von Verstößen sicherstellen, dass Gastronomiebetriebe gesetzliche Vorschriften zur Mehrwegangebotspflicht einhalten und Mehrweg-Takeaway-Verpackungen anbieten
- Einweg darf keine kostengünstige Alternative mehr sein: Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
- Ämter müssen mit gutem Beispiel vorangehen: Keine Einweg-Plastikflaschen, kein Einweg-Geschirr sowie -besteck in der öffentlichen Beschaffung
- Feste, Märkte und Sport-Events dürfen keine Müllberge verursachen: Mehrweggebot für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
Zudem fordern wir, dass Einweg-Pfand auf Plastikflaschen und Getränkedosen durchgesetzt und konsequenter vollzogen wird. Ordnungswidrig verkaufte Einweggetränkeverpackungen ohne Pfand landen häufig in der Umwelt und verbleiben dort oft jahrelang.
Bundesweit eingeführte Maßnahmen wie das Verbot einzelner Einweg-Produkte, wie z.B. Plastikgeschirr oder –Strohhalme sowie die seit Januar 2023 geltende Mehrwegangebotspflicht für die Gastronomie haben bisher nicht zu spürbar weniger Einwegmüll geführt. Das liegt zum einen daran, dass viele Gastronomiebetriebe diese Pflichten ignorieren und weiterhin auf Einweg setzen. Zum anderen werden scheunentorgroße Regelungslücken ausgenutzt, indem Einweg-Alternativen aus Holz, Papier oder Biokunststoff verwendet werden. Der Ersatz von Einweggeschirr aus Plastik durch solches aus anderem Material führt jedoch zu keinem Gramm weniger Müll und wird das Problem unnötiger Abfallberge nicht lösen.
Einige Städte zeigen bereits vorbildlich, wie Abfallvermeidung geht:
Auf dem richtigen (Mehr-) Weg: Tübingen
Die Universitätsstadt Tübingen ist beim Mehrwegschutz in zweifacher Hinsicht beispielgebend. Die Stadt muss zur Beseitigung des Einweg-Mülls jährlich unglaubliche 700.000 Euro pro Jahr ausgeben. Damit Einweg-To-Go-Verpackungen wie Burgerboxen, Kaffeebecher und Co. in Zukunft aus dem Tübinger Stadtbild verschwinden, unterstützt die Stadt Gastronom*innen bei ihrem Umstieg auf Mehrwegsysteme mit einem finanziellen Zuschuss von bis zu 75 Prozent. Mit dem Geld können die Gastronomiebetriebe Mehrweggeschirr und Spülmaschinen kaufen oder sich an einem Pfand-Poolsystem beteiligen. Zusätzlich besteuert Tübingen seit 2022 Einweg-To-Go-Verpackungen. Werden Gerichte oder Getränke in Einweg- Verpackungen für den To-Go-Konsum ausgegeben, sollen bis zu 1,50 Euro fällig werden. Solch eine Steuer ist einmalig in Deutschland.
München macht´s vor: Das Oktoberfest setzt auf Mehrweg
Das Münchner Oktoberfest ist das größte Volksfest der Welt. Ob Maß- oder Weinkrug – auf 38 Hektar Wiesn trinken und speisen über sechs Millionen Besucher*innen gänzlich aus Mehrwegbehältnissen. Auch hinter den Kulissen setzen die Veranstalter konsequent auf Mehrwegsysteme und eine vorbildliche Abfalltrennung. Dadurch konnte die Restmüllmenge pro Oktoberfest-Besucher*in auf 140 Gramm gesenkt werden. Schlüssel des Erfolgs ist das in der Münchner Abfallsatzung festgeschriebene Mehrweggebot, das für alle Veranstaltungen im öffentlichen Raum gilt. Durch partnerschaftliche Beratung der Aussteller und wirksame Kontrollen der Vorschriften schafft es das Oktoberfest ein Leuchtturm für abfallarme Veranstaltungen zu sein.
Einwegfreie Ämter in Hamburg
Seit 2016 dürfen in Hamburger Ämtern, Behörden und Einrichtungen keine Kaffeemaschinen mit Alukapseln, Mineralwasser in Einwegplastikflaschen oder Einweggeschirr eingekauft werden. Dies schreibt Hamburgs Leitfaden für eine umweltfreundliche öffentliche Beschaffung vor. Plastikteller und Plastikgabeln sucht man somit in Hamburgs Kantinen vergeblich. Auch die Hamburger Hochbahn fährt grün: Durch die Nutzung von Mehrwegbechern können dort jährlich über eine halbe Million Coffee-to-go-Becher eingespart werden! Mit ihrem Einkaufsvolumen von jährlich rund 250 Millionen Euro leistet die Stadt somit einen Beitrag, nachhaltige Mehrwegprodukte am Markt zu etablieren.
