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So haben unsere Klagen die Luft in Deutschland sauberer gemacht

Dienstag, 28.07.2020 Dateien: 2

Die Deutsche Umwelthilfe klagt seit 2005 für effektive Luftreinhaltung. Während es anfangs um die Durchsetzung der insgesamt 70 grünen Umweltzonen zur Einhaltung der Feinstaubwerte ging, kamen 2011 die Klagen zur Durchsetzung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts in 40 Städten hinzu, vielerorts verbunden mit der Frage, ob Dieselfahrverbote eingeführt werden müssen. Heute können wir eine erste Zwischenbilanz ziehen.

© Maximilian Geiß

Stickstoffdioxidbelastung hat sich in den 40 von der Deutschen Umwelthilfe beklagten Städten doppelt so stark verringert wie in Nicht-Klagestädten

Die Klagen der Deutschen Umwelthilfe in 40 deutschen Städten zur Durchsetzung der Sauberen Luft und damit Einhaltung des Grenzwerts für das Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2) sind bisher alle juristisch erfolgreich verlaufen und haben die Luftqualität in unseren Städten nachweislich und spürbar verbessert. Das zeigen neue Auswertungen der vom Umweltbundesamt herausgegebenen Daten des staatlichen Messnetzes. Danach ist der Rückgang des Dieselabgasgifts Stickstoffdioxid von 2018 auf 2019 in Städten, in denen die DUH geklagt hat, im Schnitt doppelt so hoch ausgefallen wie in Nicht-Klagestädten.

In diesen 40 Städten klagt die Deutsche Umwelthilfe auf Saubere Luft

Von ihren Verfahren hat die Umwelthilfe bisher kein einziges verloren und sie in 31 Fällen für die betroffenen Menschen positiv abgeschlossen – unter anderem durch 12 gewonnene Urteile und 13 richterliche Vergleiche. Zuletzt hatte das schleswig-holsteinische Oberverwaltungsgericht in der vergangenen Woche in seinem Urteil für Kiel die Notwendigkeit eines Dieselfahrverbots umfassend begründet.

"Wir haben ein wichtiges Etappenziel erreicht und die Menschen können in vielen Städten endlich Saubere Luft einatmen." (DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch)

Mit unseren Klagen haben wir eine intensive Beschäftigung der Politik mit der Notwendigkeit der Luftreinhaltung und in den betroffenen Städten eine Stärkung von Bahn, Bus und Fahrradverkehr durchgesetzt. Über Jahre sind wir von den Dieselkonzernen und ihren Befehlsempfängern in der Politik geschmäht worden, nur weil wir darauf gepocht haben, dass die Menschen in unseren Städten ein Recht auf Saubere Luft und Einhaltung der Grenzwerte für die Dieselabgasgifte Dieselruß und Stickstoffdioxid haben.

Jetzt beweisen die Gerichtsurteile und die realen Messwerte: Die Klagen waren nicht nur formal berechtigt, sondern auch zur Durchsetzung der zahlreichen Maßnahmen für die Saubere Luft notwendig.

In stark belasteten Städten wie in Stuttgart sehen wir, wie Dieselfahrverbote die NO2-Werte massiv verringern. In Städten mit weniger hohen Überschreitungen kann dann auf Diesel-Fahrverbote verzichtet werden, wenn beispielsweise insgesamt die Fahrzeugmenge verringert, verlangsamt und Bahn, Bus und Fahrradinfrastruktur massiv ausgebaut werden.


Häufige Fragen zu unserer Arbeit für Saubere Luft

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