Pressemitteilung
Bundesnetzagentur stoppt Zertifizierung von Nord Stream 2: Ampel-Parteien müssen dem fossilen Megaprojekt jetzt eine Absage erteilen
© Николай Батаев - stock.adobe.com Berlin, 16.11.2021: Zur Aussetzung der Zertifizierung der umstrittenen Pipeline Nord Stream 2 erklärt Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH:
„Es ist völlig richtig, dass die Bundesnetzagentur die Zertifizierung von Nord Stream 2 stoppt. Wir haben bereits früh darauf hingewiesen, dass dem Verfahren die Rechtsgrundlage fehlt. Es geht aber nicht nur um die Rechtsform des Unternehmens, sondern auch um die Fristen im Energiewirtschaftsgesetz: Diese sind längst abgelaufen. Die Zertifizierung kann erst weitergehen, wenn der Bundestag neue Fristen beschließt. Die Ampel-Parteien müssen diesen Spielraum nun nutzen und die Inbetriebnahme des größten fossilen Projekts Europas ganz absagen – ansonsten sind die Klimaziele Deutschlands und Europas in Gefahr.“
Links:
Die rechtliche Bewertung der Zertifizierung von Dr. Cornelia Ziehm, Rechtsanwältin, finden Sie am Ende dieser Seite als Download.
Kontakt:
Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer
0160 90354509, mueller-kraenner@duh.de
DUH-Newsroom:
030 2400867-20, presse@duh.de
