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Einmischen lohnt: Stromnetzausbau ist Positivbeispiel für Bürgerbeteiligung

Donnerstag, 12.09.2019 Dateien: 1

Bis zum 16.10. können Stellungnahmen zum Netzentwicklungsplan Strom abgegeben werden – keine Scheu, die Debatte lohnt sich!

© Heidi Scherm

Die Stromnetzplanung ist ein Positivbeispiel dafür, wie Bürgerbeteiligung gestaltet werden und funktionieren kann. Jeder kann sich an den Planungen beteiligen und diese hinterfragen, Alternativen vorschlagen und mit anderen Betroffenen und Expert*innen diskutieren. Am Ende muss jeder Meter neue Leitung von Wissenschaftler*innen, Verwaltungsbeamten und den Bundestagsabgeordneten bestätigt werden.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begleitet den Netzausbau nun seit über zehn Jahren intensiv. Wir sprechen mit den Bürger*innen vor Ort und haben mehr als 200 Dialogveranstaltungen begleitet. Viele Leute stellen sich den nicht immer einfachen Fachdebatten zum Netzausbau; sie setzen sich mit der komplexen Materie auseinander, möchten verstehen und mitwirken an den politischen Entscheidungen vor ihrer Haustür. Sie diskutieren mit Expert*innen, fragen nach und lassen sich erklären, warum bestimmte Dinge machbar sind und andere nicht. Wer sich der Debatte öffnet, stellt fest: Der Netzausbau funktioniert nicht in den Kategorien schwarz und weiß.

Die DUH beteiligt sich seit Jahren auch im Rahmen von Stellungnahmen an der Stromnetzplanung. Sie bringt ihre Expertise und das Feedback aus den Gesprächen mit den Bürger*innen vor Ort ein. Dabei werden immer wieder wichtige Fragen gestellt. Wie viele Elektroautos müssen 2030 mit Strom versorgt werden? Wie viele Windenergieanlagen werden in Süddeutschland noch gebaut? Unter welchen Voraussetzungen kann die Power-to-Gas-Technologie wirtschaftlich sein? Wie viel Versorgungssicherheit wollen wir uns leisten?

Die Netzentwicklungsplanung bietet einen Raum für vielfältige Energiewende-Diskussionen und ist ein wichtiger Beitrag einer demokratischen Energiewende. Sie ist aber auch ein behördliches Planungsinstrument und kein Masterplan für die Energiewende.

Angetrieben durch die Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nutzt die Bundesnetzagentur immer wieder ihren Spielraum, um Fragen, die in der Gesellschaft diskutiert werden, zu beantworten. So wird beim aktuellen Netzentwicklungsplan untersucht, welchen Einfluss der komplette Ausstieg aus der Kohle im Jahr 2038 auf den Netzausbaubedarf hat. Dies war eine Forderung der Umweltverbände an die Bundesnetzagentur und zeigt, dass Beteiligung sehr wohl etwas nützt. Man kann nicht erwarten, dass einem am Ende jede Antwort gefällt, aber man kann anerkennen, dass hier Fachleute am Werk sind, die sich mit jeder Einwendung auseinandersetzen und ihr Mögliches tun, komplexe Fragestellungen handhabbar zu machen.

Den kritischen Stimmen, die meinen, bei der Stromnetzplanung würde die Option einer dezentralen Energiewende, der Kohleausstieg oder die Power-to-Gas-Technologie nicht ausreichend berücksichtigt, können wir raten: Beteiligt euch!

Auch bei den weiteren Herausforderungen der Energiewende wären solche transparenten Diskussionen hilfreich. Allzu oft wird nämlich die Stromnetzplanung mit Debatten überfrachtet, die eigentlich woanders hingehören.

Bis zum 16.10.2019 nimmt die Bundesnetzagentur Anregungen und Fragen zum Netzentwicklungsplan Strom 2030 (Version 2019) entgegen – Einmischen lohnt.

Link zur Konsultation des NEP Strom 2030 (Version 2019) durch die Bundesnetzagentur

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