Es bewegt sich was beim Diesel
© Robert Lehmann / DUH In 115 deutschen Städten ist die Luft schmutziger als erlaubt. Und das will etwas heißen, sind doch die Grenzwerte für das Dieselabgasgift Stickstoffdioxid eigentlich viel zu lax. Da aber bisher Landes- wie Bundesregierungen mehr Interesse an der Profitmaximierung weniger Dieselkonzerne haben als an „Sauberer Luft“ in unseren Städten, muss die DUH vor Gericht ziehen.
Zum Jahresende 2018 haben wir Dieselfahrverbote in zwölf aufeinanderfolgenden Urteilen für die größten und bislang schmutzigsten Metropolen Deutschlands mit mehr als 10 Millionen Einwohnern erreicht. Noch wichtiger ist uns dabei der beschleunigte Ausbau des ÖPNV durch saubere Busse und mehr Bahn und Tram, eine Stärkung der Fahrrad- wie Fußgängerverkehre, wie es etwa in der Schweiz der Fall ist. Unser Ziel ist die flächendeckende Einhaltung des aktuellen Grenzwerts für NO2 von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Die Gerichte sind so verärgert über die behördliche Ignoranz, dass sie erstmals auch einen Abschnitt von Deutschlands wohl berühmtester Autobahn, den Ruhrschnellweg A 40 in Essen, ab 2019 für schmutzige Diesel sperren.
Dieses Signal hat bei Bund, Ländern und Kommunen endlich erste kleine Trippelschritte ausgelöst: Die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen mit wirksamen Harnstoff-Katalysatoren rückt in greifbare Nähe und Fördermittel für die Nachrüstung der veralteten Busflotten werden bereitgestellt.
Nach wie vor wagt jedoch Bundeskanzlerin Merkel nicht, die Dieselkonzerne in die Pflicht zu nehmen und für den Fahrzeughalter kostenlose Nachrüstungen durchzusetzen. Es ist offensichtlich, dass Städte zur Finanzierung der dringend erforderlichen Verkehrswende mehr Unterstützung benötigen. Bislang gibt es nur ein so genanntes „Sofortprogramm für Saubere Luft“, aus dem heraus viele kontraproduktive Projekte wie die Beschleunigung und insgesamt der Anstieg des innerstädtischen Individualverkehrs unterstützt werden. Wir brauchen eine ehrliche Verkehrswende, weniger motorisierten Individualverkehr, mehr Radwege und mehr kollektive Verkehre, um unsere Städte vor Luftverschmutzung und Verkehrskollaps zu bewahren. Dafür benötigen wir dauerhaft mehr Mittel, um den über zwei Jahrzehnte kaputt gesparten öffentlichen Verkehr wieder zuverlässig und attraktiv zu machen.
