Deutsche Umwelthilfe e.V.: EU-Kreislaufwirtschaftspaket

Die Menschheit verbraucht heute 1,5-mal mehr Ressourcen, als die Erde regenerieren kann. Durch die Kreislaufwirtschaft können natürliche Ressourcen nachhaltig geschont werden, indem man Abfälle vermeidet oder diese wieder für die Produktion neuer Güter verfügbar macht. Es sollten Ressourcen nur in solchem Umfang verbraucht werden, wie sie sich auch wieder erneuern können. Dafür braucht Europa eine funktionierende Kreislaufwirtschaft.

Am 2. Dezember 2015 hat die Europäische Kommission unter Jean-Claude Juncker einen Vorschlag für ein Kreislaufwirtschaftspaket vorgelegt, nachdem ein ambitionierterer Vorschlag der Vorgängerkommission unter José Manuel Barroso vom 2. Juli 2014 zurückgezogen wurde. Das nun beschlossene Kreislaufwirtschaftspaket enthält Änderungen der aktuellen Richtlinien zum Thema Abfall, Verpackungen und Verpackungsabfall, Deponierung sowie Elektroschrott.

Das Kreislaufwirtschaftspaket bleibt in vielen Bereichen jedoch hinter dem alten Entwurf von 2014 zurück und wird die Kreislaufwirtschaft in Europa nur wenig voranbringen. Insbesondere kritisieren wir, dass das Paket keine Ziele zur Reduzierung des Ressourcenverbrauchs und des Abfallaufkommens vorsieht. Das betrifft vor allem die Förderung umweltfreundlicher Mehrwegsysteme, die in den Mitgliedsstaaten viel stärker als bisher einen Beitrag zur Abfallvermeidung und Ressourcenschonung leisten sollten.

Zusammen mit unseren europäischen Partnern, wie zum Beispiel dem EEB oder der Reloop Platform, kämpfen wir für ein Kreislaufwirtschaftspaket, das seinem Namen auch gerecht wird. Dafür braucht es unter anderem bindende Abfallvermeidungziele, mehr Recycling und eine Stärkung der Wiederverwendung, etwa durch separate Wiederverwendungsziele, die Einführung eines EU-weiten Pfandsystems auf Einweggetränkeverpackungen und eine verpflichtende Kennzeichnung von Getränkeverpackungen als Einweg oder Mehrweg auf dem Produkt. Auch sollte der Ressourcenverbrauch durch konkrete Maßnahmen wie verpflichtende Ökodesign-Standards, Mindestquoten für den Einsatz von Recyclingmaterialien und ökonomische Anreize eingeschränkt werden.