Zwölf Jahre zu spät, aber endlich ein erster Schritt für die Saubere Luft in München: Am 1. Februar startete in der bayerischen Landeshauptstadt ein Fahrverbot für besonders schmutzige Diesel-Kraftfahrzeuge. Warum? Seit der gesetzliche Grenzwert für das Dieselabgasgift Stickstoffdioxid 2010 in Kraft getreten ist, wird er in München nicht eingehalten. Umfassende Beschränkungen für Diesel-Fahrzeuge sind deshalb nicht nur nach unserer Ansicht, sondern auch laut eines Gutachtens im Auftrag der Stadt München die einzige Maßnahme, mit der die jahrelange Überschreitung des Grenzwerts endlich beendet werden kann. Zum 1. Oktober 2023 und zum 1. April 2024 werden Verschärfungen folgen und Ausnahmen deutlich reduziert.

Bereits 2012 dachten wir mit dem von uns erstrittenen rechtskräftigen Urteil vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht, den rechtswidrigen Zustand in München zu beenden. Wir hätten nicht gedacht, dass die bayerische Landesregierung die Menschen in München noch ein ganzes weiteres Jahrzehnt verschmutzter Atemluft aussetzt, die chronische Erkrankungen und vorzeitige Todesfälle  verursachen kann. Aber: Wir haben weitergekämpft und gemeinsam mit dem Ökologischen Verkehrsclub Deutschland (VCD) im vergangenen Jahr endlich einen Vergleich mit der Stadt München vereinbart. Wichtige Maßnahmen werden jetzt in die Tat umgesetzt.

Doch der neu gewonnene Gesundheitsschutz ist bereits unter Beschuss: Der Münchner Stadtrat hat noch am Mittwoch einseitig eine wesentliche Änderung zu weiteren Ausnahmen vom Dieselfahrverbot vorgenommen. Wir werden nun genau prüfen, ob mit diesem Beschluss die Einhaltung des Grenzwerts für das Dieselabgasgift Stickstoffdioxid erneut gefährdet ist und wie die Stadt einen Missbrauch der pauschalen Ausnahmen ausschließen möchte.

Wir werden weiter alles unternehmen, damit die Luft in München und in ganz Deutschland sauber wird. Deshalb setzen wir uns mit der bisher größten Initiative für Saubere Luft „Clean Air 2.0“ auch für eine Anpassung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid bis 2025 ein, die den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation entspricht. Unterstützen Sie uns bei unserer Arbeit für Saubere Luft mit einer Spende oder Fördermitgliedschaft!