Die deutsche Traditionswirtschaft und ihr taktisches Verhältnis zum Klimawandel

Natürlich plädiert auch Jürgen Hambrecht für „nachhaltiges Wirtschaften im Dienste des Klimaschutzes“. Einerseits. Andererseits verblüfft der Chef des Chemiekonzerns BASF die Öffentlichkeit mit der steilen These, dass das 12. Jahrhundert „das erfolgreichste war für die Menschen in Europa“ – und gleichzeitig das wärmste. Also am besten kraftvoll weiterheizen für noch mehr Erfolg? Das nun auch wieder nicht, widerspricht der BASF-Chef. Denn die Ressourcen Öl und Gas müssten ohnehin eingespart oder effizient eingesetzt werden, nicht zum Schutz der Atmosphäre, aber doch weil sie knapp werden.
Mit seinem Eiertanz zwischen Klimaschutzbekenntnis und dumpfem Unglauben, dass es ein Problem namens Klimawandel überhaupt gibt, offenbart der Spitzenmanager des Chemieriesen BASF unfreiwillig das Grunddilemma der deutschen Traditionswirtschaft. Es ist geprägt von einem taktischen Verhältnis zum Klimawandel. Und das schon seit Jahren.

Bangen um Einfluss

Ob man in den Chefetagen an die vom Menschen verursachte Erderwärmung glaubt oder nicht, hängt entscheidend davon ab, welche Therapie die Politik gegen das globale Fieber empfiehlt. Solange die Mittel gegen den Treibhauseffekt den Unternehmen bilanziell oder propagandistisch weiterhelfen, ohne das gewohnte Geschäftsmodell zu stören, sind sie akzeptiert. Sofern die Therapie jedoch praktische Konsequenzen, eine veränderte Unternehmensstrategie und damit die unternehmerische Phantasie der Manager verlangt, ziehen viele es vor, sich nach einem anderen Doktor umzusehen (1).

Doch diese Suche ist unversehens prekär geworden, um nicht zu sagen, nahezu aussichtslos. Denn seit eine CDU-Kanzlerin ihren eigenen Kurs zur Eindämmung der Jahrhundertherausforderung Klimawandel sucht und dies auch noch mit großem Rückhalt in der Bevölkerung, erscheint den klimapolitisch reaktionären Industrieoberen selbst die Hoffnung auf eine schwarz-gelbe Regierungsvariante nach 2009 nicht mehr wirklich verheißungsvoll. Noch dazu gehört die Förderung der in Managerkreisen mehr erlittenen als begrüßten erneuerbaren Energien neuerdings zum klimapolitischen Bekenntnishaushalt aller Parteien. Auch das war noch vor der letzten Bundestagswahl ganz anders.

Ergebnis der Klimawende in der Politik: Die Konzernmanager werden im Kanzleramt nicht mehr als Stichwortgeber der Politik empfangen. Ganz im Gegenteil: Ihren im Vorfeld des Energiegipfels im Juli lautstark inszenierten Aufruhr - „De-Industrialisierung Deutschlands!“ - gegen die von der Regierung proklamierte Verdoppelung der Energieproduktivität (zwischen 1990 und 2020) degradierte die Kanzlerin im Vorbeigehen zum Zwergenaufstand: Ein „Weiter so!“ könne es nicht geben. Eine Abfuhr - undenkbar unter Merkels Vorgänger Gerhard Schröder. Auch der ebenso plumpe Versuch der Atomkraftbetreiber, das Spitzentreffen im Kanzleramt mit einer rekordverdächtigen Anzeigenkampagne zum Treibsatz ihrer Renaissance-Träume umzufunktionieren, entlud sich als Rohrkrepierer. Und zwar schon vor dem „Fall Vattenfall“: Die Leute erinnerten sich an die jüngsten Strompreiserhöhungen und ahnten, wer die großen Propagandaflächen von „Deutschlands ungeliebten Klimaschützern“ in Zeitungen und Bahnhöfen bezahlt hatte. Nämlich sie.  
Die Stimmung kippt. Und fast scheint es, als wäre der Kampf um den Klimaschutz in Deutschland und Europa bereits gewonnen, als schlüge sich der mehrheitliche Volkswille nun endlich auch in den praktischen Entscheidungen der Politik nieder. Chemieindustrie, Bergbau, Automobilhersteller und an vorderster Front die über Jahrzehnte mit einem geradezu hegemonialen Einfluss auf die Politik ausgestattete alte Energiewirtschaft verlieren an Reputation und Fürsprache.

Bezüglich der Stromwirtschaft haben dazu lange vor Vattenfalls Fall alle Großen der Branche beigetragen – durch eigene strategische Ignoranz. Denn nicht nur den privaten Haushaltskunden blieben die Stromherren eine schlüssige Erklärung für enorme Preisschübe – bei parallel explodierenden eigenen Gewinnen - schuldig. Auch die Großkunden aus der Industrie reagierten empört. Von „Besatzungszonen“ war die Rede, in die die früheren Monopolisten das Land aufgeteilt hätten. Bis in den Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hinein verbreitete sich der Spaltpilz zwischen stromintensiver Industrie und Energiewirtschaft, was schließlich dazu führte, dass sich wirtschaftsnahe Medien ebenso gegen die Energieriesen stellten wie ein Teil der Wirtschaftsfreunde aus CDU/CSU, SPD und vereinzelt sogar der FDP. Der desaströse Ansehensverlust des Vattenfall-Konzerns nach den Zwischenfällen in den Altreaktoren Krümmel und Brunsbüttel in diesem Sommer verschärfte nur einen Trend: Die einst Unberührbaren werden zu Buhmännern der Nation.

Trotz allem ist die Vorstellung naiv, die Spitzenmanager der Kohle- und der Energiewirtschaft, der Metall-, der Automobil- und der Chemieindustrie, die Chefs der Industrieverbände BDI und DIHK (Deutscher Industrie- und Handelskammertag) und die  Arbeitnehmerfunktionäre der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie würden nun kleinlaut die Konsequenzen ziehen und den Klimaschutz als dauerhaften Faktor der betriebs- und volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung ernsthaft ins Kalkül ziehen.

Letztes Aufbegehren

Den Managern der deutschen Traditionsökonomie schwant zwar inzwischen, dass der Spuk mit dem Klimawandel nicht wie erhofft einfach vorüber geht. Schlecht gelaunt ahnen sie, dass der Exportweltmeister Deutschland im globalisierten Markt nicht als Land der Kohlekumpel, sondern eher als das der Windräder erfolgreich sein wird. Sie wissen wohl auch, dass es für Aluminiumhütten in der Welt bessere Standorte gibt als Essen oder Hamburg und die erwartete Verdoppelung der globalen Kraftfahrzeugflotte bis 2030 nicht mit hypermotorisierten „Premiumfahrzeugen“ aus heimischer Produktion bewältigt werden kann. Doch bis die neuen Umweltbranchen endgültig den ihrer Wachstumsdynamik entsprechenden Einfluss auf die Politik und die Verbände der Wirtschaft gewonnen haben, soll noch ein letztes Mal kräftig zugelangt werden – wenn es nicht anders geht auch unter der Fahne des Klimaschutzes.

Zuallererst, klar, mit „Deutschlands ungeliebten Klimaschützern“, die nach dem Krümmel-Brunsbüttel-Desaster so ungeliebt sind, wie es sich die Werbetexter bei der Konzipierung ihrer hübschen PR-Kampagne gar nicht haben träumen lassen. Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat sich mit der Behauptung, Atomkraftwerke würden soviel Klima schädliche Gase ausstoßen wie Braunkohlekraftwerke, schwer blamiert. Das Öko-Institut ermittelte kürzlich über den gesamten Lebenszyklus eines Atomkraftwerks einen Ausstoß von nur 32 Gramm Kohlendioxid pro Kilowattstunde Strom (g CO2/Kwh), gegenüber mehr als 1.000  g CO2/Kwh bei einem aktuellen Braunkohlekraftwerk (2). Trotzdem hat Beck auch recht, nur nicht so, wie er denkt. Denn die AKW-Laufzeitverlängerung wäre mit zu erwartenden Sonderprofiten zwischen gut 200 und 400 Millionen Euro pro Reaktorjahr nicht nur eine weitere Lizenz zum Gelddrucken für die Atomkraftbetreiber, sie wäre gleichzeitig eine Lizenz zum klimapolitischen und energiewirtschaftlichen Nichtstun. Die ökologische Innovations- und Ausbaudynamik am Energiemarkt der letzten Jahre geriete unter den Druck der abgeschriebenen Atomkraftwerke, die Strom in der Tat konkurrenzlos billig produzieren. Auch der eben erst abgeflaute Widerstand der Traditionswirtschaft gegen den Boom der erneuerbaren Energien würde schlagartig wieder aufleben, um Stromüberkapazitäten und -preiseinbrüche zu vermeiden. Fazit: Altreaktoren sind hierzulande nicht nur ungeliebte Klimaschützer, mittelfristig wären sie, weil sie ineffiziente Energiestrukturen zementieren, überhaupt keine Klimaschützer mehr.

Ähnlich verhält es sich mit der neuen Generation von Kohlekraftwerken, die nun kurzfristig die Meiler aus der Nachkriegsära des vergangenen Jahrhunderts ersetzen sollen. Auch sie werden in diesen Monaten – wo immer Planungen bekannt werden – wenig geliebt. Zum einen sehen die Anwohner, dass der von den Konzernen versprochene Eins-zu-eins-Austausch alt gegen neu - der selbstverständlich wegen der Technologieentwicklung eines halben Jahrhunderts zu weniger CO2-Ausstoß pro erzeugter Kilowattstunde führen würde – gerade nicht stattfindet. Stattdessen werden häufig Meiler mit zwei- bis vierfacher Kraftwerksleistung projektiert. Zum anderen wissen die Menschen, dass die Planungen in unauflöslichem Widerspruch stehen zu den langfristigen Klimazielen, die der EU-Rat in Brüssel und der G 8-Gipfel eben erst ausriefen.

Dutzende neue Kohlekraftwerke bestehen ebenso wenig wie der Ruf nach AKW-Laufzeitverlängerungen den Lackmus-Test, der zwischen tatsächlichem Klimaschutz und seiner taktischen Behauptung scheidet: Würde die Kohle-Kraftwerksplanung der Konzerne ohne Klimawandel anders aussehen? Oder die der Reaktorlaufzeiten? Nein. Sie würde nur anders begründet, nämlich mit der Notwendigkeit des Schutzes knapper Ressourcen. Eine Anfang Juli 2007 fertig gestellte Studie kommt zum Ergebnis, dass neue Kohlekraftwerke unter den Rahmenbedingungen einer ernsthaften Klimaschutzstrategie ihre Kosten nicht mehr einspielen werden (3). Viele neue Kohlekraftwerke werden demnach nicht nur Kohle, sondern auch jede Menge Geld verbrennen.

Auf alten Gleisen in die Zukunft

Bleibt die in Deutschland von den Konzernen RWE und Vattenfall Europe propagierte und in Demonstrationsanlagen vorbereitete CO2-Abscheidung und –Ablagerung in geologischen Formationen. Sie ist hierzulande  - wenn überhaupt – nur in zweiter Linie eine Klimaschutzmaßnahme. In Deutschland soll sie in erster Linie die für das Klima verheerende Ausbeutung  weiterer Braunkohlelagerstätten für die kommenden 50 Jahre legitimieren. Einmal ganz abgesehen von einem Strauß offener Fragen, kommt die neue Großtechnik für den realen Klimaschutz in  Deutschland voraussichtlich zu spät. Funktioniert die Abdichtung der Lager über lange Zeiträume oder werden sie gar eine Gefahr für Mensch und Natur? Wie weit reichen die Lagerkapazitäten? Wie lässt sich eine Rechtsgrundlage gestalten, die die Öffentlichkeit angemessen beteiligt und trotzdem jahrzehntelange Verzögerungen bei der Realisierung vermeidet?
Der Versuch der traditionellen Energiewirtschaft und anderer Branchen wie der Automobilindustrie unter der Fahne des Klimaschutzes auf alten Gleisen in die Zukunft zu reisen, trägt Züge eines Nachhutgefechts der industriellen Gestrigkeit – nur leider hat diese Strategie das Zeug, den klimapolitischen Fortschritt weitere ein bis zwei Menschen- und Technologiegenerationen aufzuhalten.

Diese Zeit – sagen die Klimawissenschaftler – haben wir nicht mehr.

* leicht überarbeiteter Beitrag aus „politische Ökologie“, 106-107, September 2007

Gerd Rosenkranz
 

(1) Dies bestätigt erneut die Ende September veröffentlichte Mc Kinsey Studie für den BDI. Klimaschutz wird darin dort befürwortet, wo er betriebswirtschaftlich positiv zu Buche schlägt oder eher außerhalb der Industrie im Privatbereich Kosten verursacht. Er wird weiter strickt abgelehnt, wo er zunächst nicht für das einzelne Unternehmen, sondern nur in einer gesellschaftlichen Gesamtrechnung profitabel ist.
(2) Öko-Institut (2007); Treibhausgasemissionen und Vermeidungskosten der nuklearen, fossilen und erneuerbaren Strombereitstellung – Arbeitspapier. Darmstadt, S. 6f.
(3) Öko-Institut, arrhenius – Institut für Energie- und Klimapolitik (2007); Klimaschutz und Stromwirtschaft 2020/2030 – Endbericht für WWF Deutschland und Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH). Berlin/Hamburg, S. 43f.